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05.02.2019 18:53 (53 x gelesen)

Räum- und Streupflicht bei
Schnee und Glätte

Aus gegebenem Anlass und der aktuellen Witterungslage möchte ich nochmals auf folgendes hinweisen.

Die Ortsgemeinde Demerath hat durch Satzung auf der Grundlage des Landesstraßengesetzes die Schneeräumung und das Bestreuen der Gehwege und Straßen bei Glätte (Winterdienst) übertragen.

Diese Verpflichtung richtet sich an alle Eigentümer oder Besitzer von bebauten und unbebauten Grundstücken innerhalb der geschlossenen Ortslage. Der Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und den Gehwegen nicht behindert wird. Die Räum- und Streupflicht erstreckt sich auf die Gehwege und Straßen bis zur Straßenmitte. Besteht nur einseitig ein Gehweg, sind auch die Anlieger der gegenüberliegenden Grundstücke räum- und streupflichtig. Ist kein Gehweg vorhanden, gilt ein Streifen von 1,50 m Breite entlang der Grundstücksgrenze als Gehweg. Je nach Witterung ist mehrmals zu räumen und streuen, so dass in den allgemeinen Verkehrszeiten von
07.30 Uhr - 19.00 Uhr keine Rutschgefahr besteht. Nach neuerer Rechtsprechung erstrecken sich die Zeiten von
07.00 Uhr - 20.00 Uhr.

Ich appelliere eindringlich, dieser Verpflichtung sachgerecht nachzukommen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die Räumpflichtigen bei Unfällen in Regress genommen werden können.

Andreas Schäfer, Ortsbürgermeister


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